FAQ – Häufig gestellte Fragen

Warum soll der Radverkehr in Aachen überhaupt gefördert werden?

Weil die Lebensqualität für alle steigt: Radfahren macht Spaß und ist gesund! Und zwar nicht nur für diejenigen, die selbst mit dem Rad unterwegs sind. Es ist für alle angenehm, in einer Stadt mit hohem Radverkehrsanteil zu leben: Denn Fahrräder sind leise und stoßen keine Schadstoffe aus. Das ist besonders wichtig für Menschen mit Asthma, für Kleinkinder oder für ältere Menschen. Mehr Radverkehr verbessert insgesamt die Lebensqualität in einer Stadt.

Weil Radfahren den Verkehr beschleunigt: Wenn mehr Menschen vom Auto aufs Rad umsteigen, entlastet das verstopfte Straßen und überfüllte Parkflächen. Das freut alle, die auf das Auto angewiesen sind oder einen Parkplatz suchen. Außerdem ist das Rad ein sehr nachhaltiges und günstiges Verkehrsmittel – und im Stadtverkehr oft sogar das schnellste!

Weil gute Radwege sicherer sind: Niemand fährt gerne mit Angst im Nacken! Zu Fuß oder auf dem Rad ist das ganz besonders relevant. Daher ist es sinnvoll, mit gut durchdachten Wegen gefährliche Situationen für alle Verkehrsteilnehmer*innen zu reduzieren. Das sorgt für weniger Stress und Unfälle und für mehr Bewegungsfreiheit: Denn auf sicheren Radwegen können z.B. Eltern ihre Kinder bedenkenlos fahren lassen, und auch Menschen mit körperlichen Einschränkungen sind gefahrlos unterwegs.

Was sind die Ziele des Radentscheids Aachen?

Wir wollen, dass Radfahren für alle sicherer und attraktiver wird. Dazu müssen schrittweise mehr Radwege angelegt und so sicher ausgebaut werden, dass Menschen jeden Alters mit dem Rad schnell und gefahrlos unterwegs sein können. Die Forderungen des Radentscheids findet ihr hier.

Was ist überhaupt ein Radentscheid?
Der Begriff „Radentscheid“ hat sich durchgesetzt für Bürgerbegehren und -entscheide engagierter Radfahrer*innen, die sich politisch für eine bessere Fahrrad-Infrastruktur in ihren Städten einsetzen. Der erste große Erfolg war der „Volksentscheid Fahrrad“ in Berlin, der durch eine breite Unterstützung in der Bevölkerung die Radpolitik zu einem großen Thema gemacht hat und durch den viele Verbesserungen erreicht wurden.

Ermutigt und inspiriert von diesem Erfolg entstehen seitdem in immer mehr Städten Gruppen, die ähnliche Kampagnen organisieren, meist in Form von kommunalen Bürgerbegehren.

Weitere Infos über Radentscheide in Deutschland findet ihr hier:
https://www.radentscheid-bamberg.de
https://radentscheid-bielefeld.de/
https://volksentscheid-fahrrad.de
https://radentscheid-darmstadt.de
https://www.radentscheid-frankfurt.de
https://www.radentscheid-kassel.de
https://radentscheid-stuttgart.de
https://radentscheidtuebingen.wordpress.com

Wer steckt hinter dem Radentscheid?

Der Radentscheid Aachen wird getragen und organisiert von einem 5-köpfigen Kernteam und vielen, vielen ehrenamtlichen Helfer*innen. Hier stellt sich das Radentscheid-Team vor.

Wie funktioniert ein Bürgerbegehren?

Ein Bürgerbegehren ist ein Mittel der direkten Demokratie. Bürgerinnen und Bürger unterzeichnen einen gemeinsamen Antrag, in unserem Fall die Unterschriftenliste. Diese Listen werden beim Radentscheid-Team gesammelt und wenn genügend Unterschriften vorhanden sind, bei der Stadt eingereicht. Die Stadtverwaltung prüft dann, ob das Bürgerbegehren formal zulässig ist. Wir haben dies vorab durch einen Rechtsanwalt prüfen lassen und gehen davon aus, dass der Radentscheid Aachen zugelassen wird.

Der Stadtrat kann dann unsere Ziele beschließen oder ablehnen. Lehnt er die Ziele ab, folgt in der Regel ein Bürgerentscheid.

Was ist ein Bürgerentscheid?

Ein Bürgerentscheid funktioniert ähnlich wie eine Kommunalwahl. Die Wahlberechtigten werden für einen bestimmten Tag aufgerufen, in einem Wahllokal ihre Stimme abzugeben. Damit der Bürgerentscheid in Kraft tritt, muss ein Quorum von 10%. (§26, Absatz 7, GO NRW) erreicht werden. Das bedeutet, die Mehrheit der Wähler*innen muss für die Ziele des Bürgerentscheids stimmen und diese Mehrheit muss mindestens 10 % der Stimmberechtigten ausmachen. Stimmen weniger als 10 % der Wahlberechtigten für den Radentscheid ab, oder stimmt eine Mehrheit der Wähler*innen gegen die Ziele des Bürgerentscheids, ist er abgelehnt.

Ist das Quorum erreicht und tritt der Radentscheid in Kraft, so gilt er für mindestens zwei Jahre. Danach kann der Rat der Stadt eine neue Entscheidung treffen, oder die Ziele des Bürgerentscheids weiterverfolgen.

Wer darf unterschreiben?

Alle EU-Bürger*innen, die mindestens 16 Jahre alt sind und ihren ersten Wohnsitz in Aachen haben, können den Radentscheid mit ihrer Unterschrift unterstützen.

Wieso kann ich nicht online unterschreiben?

Die Gemeindeordnung von NRW erlaubt leider nur Unterschriften auf Papier. Die Unterschriftenlisten könnt ihr kostenlos in unseren Sammelstellen abholen oder hier ausdrucken. Ausgefüllte Unterschriftenlisten könnt ihr bei den Sammelstellen abgeben oder unseren kostenlosen Abholservice beauftragen.

Kann ich auch Unterschriften sammeln?

Wir gehen regelmäßig in der Stadt Unterschriften sammeln und planen Aktionen. Du kannst dich der Gruppe anschließen oder mit Freund*innen ein eigenes Team bilden. Zusammen fällt es meistens leichter, Leute anzusprechen. Genügend Listen und Klemmbretter bekommst du von uns.

Wo bekomme ich Unterschriftenlisten?

Die Unterschriftenlisten könnt ihr euch hier ausdrucken oder kostenlos in unseren Sammelstellen abholen. Ihr bekommt auch Listen von unseren Sammelteams in der Stadt.

Wie viele Unterschriften werden benötigt?

Wir benötigen mindestens 8.000 Unterschriften. Das entspricht 4 % der Wahlberechtigten bei der letzten Kommunalwahl. Es kann natürlich sein, dass manche Unterschriften ungültig sind oder doppelt abgegeben werden. Deshalb wollen wir deutlich mehr Unterschriften sammeln.

Wozu braucht der Radentscheid Spenden?

Der Radentscheid wird von einem ehrenamtlichen Team getragen. Trotzdem entstehen viele Kosten, z.B.:

  • für die rechtliche Beratung und Unterstützung des Bürgerbegehrens
  • für alle Informationsmaterialien der Kampagne (Flyer, Prospekte und Werbung)
  • für Informationsveranstaltungen

Wir freuen uns über eure Spenden, denn wir brauchen Spenden. Private Spenden nehmen wir über unseren gemeinnützigen Partnerverein Changing Cities e.V. entgegen. Du erhältst eine Spendenquittung bei einem Betrag über 200 EUR, darunter reicht der Bankbeleg als Nachweis.