FAQ – Häufig gestellte Fragen
Warum soll der Radverkehr in Aachen überhaupt gefördert werden?
Weil die Lebensqualität für alle steigt: Radfahren macht Spaß und ist gesund! Und zwar nicht nur für diejenigen, die selbst mit dem Rad unterwegs sind. Es ist für alle angenehm, in einer Stadt mit hohem Radverkehrsanteil zu leben: Denn Fahrräder sind leise und stoßen keine Schadstoffe aus. Das ist besonders wichtig für Menschen mit Asthma, für Kleinkinder oder für ältere Menschen. Mehr Radverkehr verbessert insgesamt die Lebensqualität in einer Stadt.
Weil Radfahren den Verkehr beschleunigt: Wenn mehr Menschen vom Auto aufs Rad umsteigen, entlastet das verstopfte Straßen und überfüllte Parkflächen. Das freut alle, die auf das Auto angewiesen sind oder einen Parkplatz suchen. Außerdem ist das Rad ein sehr nachhaltiges und günstiges Verkehrsmittel – und im Stadtverkehr oft sogar das schnellste!
Weil gute Radwege sicherer sind: Niemand fährt gerne mit Angst im Nacken! Zu Fuß oder auf dem Rad ist das ganz besonders relevant. Daher ist es sinnvoll, mit gut durchdachten Wegen gefährliche Situationen für alle Verkehrsteilnehmer*innen zu reduzieren. Das sorgt für weniger Stress und Unfälle und für mehr Bewegungsfreiheit: Denn auf sicheren Radwegen können z.B. Eltern ihre Kinder bedenkenlos fahren lassen, und auch Menschen mit körperlichen Einschränkungen sind gefahrlos unterwegs.
Was sind die Ziele des Radentscheids Aachen?
Wir wollen, dass Radfahren für alle sicherer und attraktiver wird. Dazu müssen schrittweise mehr Radwege angelegt und so sicher ausgebaut werden, dass Menschen jeden Alters mit dem Rad schnell und gefahrlos unterwegs sein können. Die Forderungen des Radentscheids findet ihr hier.
Was ist überhaupt ein Radentscheid?
Ermutigt und inspiriert von diesem Erfolg entstehen seitdem in immer mehr Städten Gruppen, die ähnliche Kampagnen organisieren, meist in Form von kommunalen Bürgerbegehren.
Weitere Infos über Radentscheide in Deutschland findet ihr hier:
https://www.radentscheid-bamberg.de
https://radentscheid-bielefeld.de/
https://volksentscheid-fahrrad.de
https://radentscheid-darmstadt.de
https://www.radentscheid-frankfurt.de
https://www.radentscheid-kassel.de
https://radentscheid-stuttgart.de
https://radentscheidtuebingen.wordpress.com
Wer steckt hinter dem Radentscheid?
Der Radentscheid Aachen wurde ursprünglich organisiert von einem 5-köpfigen Kernteam und wurde durch viele ehrenamtlichen Helfer*innen unterstützt. Mittlerweile gibt es ein neues Kernteam, welche sich um die nun anfallenden Aufgaben kümmert.
Wie funktioniert ein Bürgerbegehren?
Ein Bürgerbegehren ist ein Mittel der direkten Demokratie. Bürgerinnen und Bürger unterzeichnen einen gemeinsamen Antrag, in unserem Fall die Unterschriftenliste. Diese Listen werden beim Radentscheid-Team gesammelt und wenn genügend Unterschriften vorhanden sind, bei der Stadt eingereicht. Die Stadtverwaltung prüft dann, ob das Bürgerbegehren formal zulässig ist. Wir haben dies vorab durch einen Rechtsanwalt prüfen lassen.
Der Stadtrat kann dann die Ziele beschließen oder ablehnen. Lehnt er die Ziele ab, folgt in der Regel ein Bürgerentscheid. Für Aachen gilt: Unsere Ziele wurden in der Sitzung des Aachener Stadtrats vom 6.11.2019 mit großer Mehrheit angenommen und die juristische Zulässigkeit des Begehrens bestätigt.
Was ist ein Bürgerentscheid?
Ein Bürgerentscheid funktioniert ähnlich wie eine Kommunalwahl. Die Wahlberechtigten werden für einen bestimmten Tag aufgerufen, in einem Wahllokal ihre Stimme abzugeben. Damit der Bürgerentscheid in Kraft tritt, muss ein Quorum von 10%. (§26, Absatz 7, GO NRW) erreicht werden. Das bedeutet, die Mehrheit der Wähler*innen muss für die Ziele des Bürgerentscheids stimmen und diese Mehrheit muss mindestens 10 % der Stimmberechtigten ausmachen. Stimmen weniger als 10 % der Wahlberechtigten für den Radentscheid ab, oder stimmt eine Mehrheit der Wähler*innen gegen die Ziele des Bürgerentscheids, ist er abgelehnt.
Ist das Quorum erreicht und tritt der Radentscheid in Kraft, so gilt er für mindestens zwei Jahre. Danach kann der Rat der Stadt eine neue Entscheidung treffen, oder die Ziele des Bürgerentscheids weiterverfolgen.
Wer hat bei dem Bürgerbegehren unterschrieben?
Alle EU-Bürger*innen, die zum Zeitpunkt der Unterschriftensammlung mindestens 16 Jahre alt waren und ihren ersten Wohnsitz in Aachen (d.h. auf dem Gebiet der Stadt Aachen) hatten, konnten den Radentscheid mit ihrer Unterschrift unterstützen.
Da die Gemeindeordnung von NRW nur Unterschriften auf Papier erlaubt, gab es an vielen Stellen in der Stadt Unterschriftenlisten, welche im Anschluss zentral gesammelt wurden.
Wir benötigten in Aachen mindestens 8.000 Unterschriften. Das entspricht 4 % der Wahlberechtigten bei der letzten Kommunalwahl. Erreicht haben wir am Ende 38.185 Unterschriften zum Stichtag der entscheidenden Ratssitzung am 6.11.19 (37.436 bei Übergabe an den Oberbürgermeister am 1.10.19). Insgesamt sammelten wir über 40.000 Unterschriften, von denen offensichtlich ungültige von uns im Vorfeld jedoch bereits aussortiert wurden.
Wozu braucht der Radentscheid Spenden?
Der Radentscheid wird von einem ehrenamtlichen Team getragen. Trotzdem entstehen viele Kosten, z.B.:
- für die rechtliche Beratung und Unterstützung des Bürgerbegehrens
- für alle Informationsmaterialien der Kampagne (Flyer, Prospekte und Werbung)
- für Informationsveranstaltungen
Wir freuen uns über eure Spenden. Wir brauchen weiterhin finanzielle Unterstützung, da wir die Umsetzung unserer Ziele über die kommenden Jahre intensiv und öffentlichkeitswirksam begleiten. Infos über Spenden-Möglichkeiten findest du hier.